Ermitteln im Darknet

1 ANWENDUNGSBEREICH

Arina AG (für Kunden mit (Wohn-)Sitz in der Schweiz) resp. Arina Deutschland GmbH (für Kunden mit Wohn-)Sitz in Deutschland/der EU) ("Arina") ist Anbieterin der auf www.arina.ch ("Website") beschriebenen Produkte, Services und Trainings (gemeinsam "Leistungen"). Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln – zusammen mit allenfalls weiter referenzierten Vertragsbestandteilen – das Rechtsverhältnis ("Vertrag") zwischen Arina und dem Kunden ("Kunde", einzeln eine "Partei" und gemeinsam die "Parteien").

Diese AGB gelten für sämtliche Verträge zwischen den Parteien, unabhängig der Art des Vertragsschlusses (z.B. über die Website, per E-Mail oder schriftlich). Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung. Der Kunde kann die jeweils aktuelle Fassung der AGB unter www.arina.ch einsehen. Arina behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden dem Kunden rechtzeitig bekanntgegeben. Massgebend ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Version dieser AGB.

2 LEISTUNGEN

Der konkrete Umfang der Leistungen ergibt sich aus den anwendbaren Vertragsbestandteilen, insbesondere allfälligen Bestellformularen. Sofern nicht anders vereinbart, gelten die Leistungsbeschreibungen auf der Website.

2.1 PRODUKTE

Die auf der Website angebotenen Produkte stellen kein verbindliches Angebot dar. Der Kunde kann entweder über die entsprechende Schaltfläche oder durch Kontaktaufnahme mit Arina ein verbindliches Angebot zur Bestellung von Produkten stellen. Arina bestätigt dem Kunden die Annahme dieses Angebots, womit ein Vertrag zustande kommt.

Arina legt grossen Wert darauf, Informationen und Angaben zu den Produkten sowie den Lieferzeiten möglichst genau und aktuell zu halten. Der Kunde ist sich jedoch bewusst, dass die Informationen und Angaben zu den angebotenen Produkten und Lieferzeiten unverbindlich sind und diese keine Art von Zusicherung und Garantie darstellen. Sämtliche Produkte werden an die vom Kunden zur Verfügung gestellte Adresse oder E-Mail-Adresse (z.B. Lizenzschlüssel für Software) geliefert. Bei physischem Versand von Produkten geht Nutzen und Gefahr mit Übergabe der Produkte an das Versandunternehmen auf den Kunden über.

Arina gewährleistet die Mängelfreiheit von Produkten, sofern der Kunde die gelieferten Produkte umgehend nach der Zustellung prüft und Arina Mängel innert 10 Werktagen schriftlich und unter genauer Bezeichnung der Mängel meldet. Es steht im freien Ermessen von Arina, Mängel wahlweise durch Wandlung, Minderung oder Ersatzlieferung zu beheben. Vorbehältlich der ausdrücklichen, schriftlichen Bestätigung durch Arina hat der Kunde auf mängelfrei gelieferte Produkte kein Rückgaberecht. Sofern Arina im Einzelfall ein Rückgaberecht gewährt, kann dieses an weitere Bedingungen geknüpft werden.

Die gelieferten Produkte verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden im Eigentum von Arina. Gerät der Kunde mit der Bezahlung des Kaufpreises in Verzug, ist Arina berechtigt, auf Kosten des Kunden einen entsprechenden Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister vorzunehmen.

2.2 SERVICES

Die auf der Website aufgeführten Services stellen kein verbindliches Angebot dar. Ein Vertrag kommt nur mit ausdrücklicher schriftlicher (inklusive E-Mail) Bestätigung durch Arina zustande.

Arina erbringt die vereinbarten Services professionell und mit der angemessenen Sorgfalt gemäss aktuellem Stand der Technik. Vorbehältlich der fristgerechten Bezahlung der Vergütung durch den Kunden gewährt Arina dem Kunden das nicht ausschliessliche Recht, die Services während der Vertragslaufzeit für eigene Zwecke rechts- und vertragskonform zu nutzen. Eine Nutzung durch Dritte bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung durch Arina. Für durch Arina vermittelte Services, für die der Kunde einen Vertrag mit einem Partner abschliesst, gelten die Bedingungen und AGB dieses Partners und Arina lehnt jegliche Haftung ab.

Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche zur vertragsgemässen Erbringung der Services durch Arina notwendigen Handlungen vorzunehmen. Der Kunde ist für die Richtigkeit und Aktualität der an Arina übermittelten Daten verantwortlich.

Arina gewährleistet, dass die vertragskonforme Nutzung der Services von Arina keine Schutzrechte Dritter verletzt. Der Kunde hat in einem solchen Fall Arina (i) umgehend schriftlich per Einschreiben zu informieren, (ii) Arina die Kontrolle der Verteidigung und bei etwaigen Vergleichsverhandlungen zu gewähren und (iii) Arina in angemessenen und zumutbaren Umfang zu unterstützen. Eine Verletzung dieser Pflicht führt zum Verlust eines etwaigen Anspruchs gegen Arina. Falls nach der Auffassung von Arina die Nutzung der Services durch den Kunden Schutzrechte Dritter verletzt oder zu verletzten geeignet ist, hat Arina das Wahlrecht zwischen folgenden Massnahme: (i) Die Services derart zu verändern, dass keine Schutzrechte mehr verletzt werden; (ii) dem Kunden das Recht verschaffen, die Services weiter zu nutzen; (iii) die Services durch andere Services zu ersetzen oder (iv) die Services zurückzunehmen und dem Kunden eine bereits bezahlte Vergütung rückzuerstatten abzüglich eines angemessenen Beitrags für die Nutzung und den Wertverlust.

Sofern die Services von Arina die Erstellung eines Werks im Sinne von Art. 363 ff. OR ("Werk") beinhalten, hat der Kunde das Werk (sowie einzelne Teile davon) umgehend nach der Lieferung zu prüfen und abzunehmen. Die Prüfungsfrist beträgt 5 Werktage ab Lieferung des jeweiligen Werks. Die Abnahme gilt als erfolgreich, sofern die Parteien (i) ein Abnahmeprotokoll ohne erhebliche Mängel unterzeichnen, (ii) der Kunde während der Prüfungsfrist keine erheblichen Mängel mitteilt oder (iii) der Kunde mit dem produktiven Gebrauch des Werks beginnt.

Der Kunde hat erhebliche Mängel (d.h. Mängel, die den Einsatz des Werks verhindern) Arina während der Prüfungsfrist des entsprechenden Werks unmittelbar nach Feststellung schriftlich in einer Weise mitzuteilen, dass die erheblichen Mängel für Arina nachvollzieh- und reproduzierbar sind (andernfalls kein erheblicher Mangel vorliegt). Nicht erhebliche Mängel hindern die Abnahme nicht. Die durch den Kunden während der Prüfungsfrist mitgeteilten erheblichen Mängel sind von Arina innert angemessener Frist kostenlos zu beheben. Falls die erheblichen Mängel innert der genannten Frist behoben werden, gilt die Abnahme nach Ablauf der Frist als erfolgt. Gelingt die Behebung nicht, kann der Kunde nach Ablauf von zwei weiteren angemessenen Fristen vom Vertrag zurücktreten. Weitere Ansprüche sind soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen. Für die Behebung sämtlicher weiteren Mängel gelten die vereinbarten Bestimmungen hinsichtlich Verfahren und Preis.

2.3 TRAININGS

Die auf der Website angebotenen Trainings stellen kein verbindliches Angebot dar. Der Kunde kann entweder über die entsprechende Schaltfläche oder durch Kontaktaufnahme mit Arina ein verbindliches Angebot stellen. Arina bestätigt dem Kunden die Annahme dieses Angebots, womit ein Vertrag zustande kommt. Die Anmeldung des Kunden ist persönlich und nur mit vorgängiger Zustimmung von Arina übertragbar. Die auf der Website aufgeführten Angaben zu Dauer, Sprache, Zeiten, Tutor, Veranstaltungsort und Kursinhalt sind unverbindlich und können durch Arina geändert werden.

Kunden können sich bis 30 Kalendertage vor Trainingsbeginn kostenlos von Trainings abmelden. Erfolgt eine Abmeldung innerhalb von 29 Kalendertagen bis 7 Kalendertagen vor Trainingsbeginn, ist der Kunde zur Bezahlung von 50% der Trainingsgebühren verpflichtet. Bereits bezahlte Gebühren werden entsprechend rückerstattet. Bei Nichterscheinen oder einer Abmeldung innerhalb von 6 Kalendertagen vor Trainingsbeginn ist der Kunde zur vollen Bezahlung der Trainingsgebühren verpflichtet.

Die Anmeldung zu einem Training begründet keinen Anspruch auf Durchführung des Trainings. Arina behält sich das Recht vor, Trainings jederzeit abzusagen (z.B. bei geringer Teilnehmerzahl oder Ausfall des Kursleiters). Mit der Absage des Trainings entfällt die Pflicht des Kunden zur Zahlung der Trainingsgebühr und bereits bezahlte Gebühren werden dem Kunden rückerstattet.

3 PREISE UND ZAHLUNGSMÖGLICHKEITEN

Soweit nicht anders vertraglich vereinbart (z.B. im Bestellformular), gelten die aktuellen Preise auf der Website. Vom Kunden geforderte Leistungen, deren Preise nicht speziell vereinbart wurden und deren Preise sich nicht aus der Website ergeben, werden nach effektivem Aufwand nach den Standardsätzen von Arina in Rechnung gestellt. Die Preise verstehen sich in der jeweils angegebenen Währung, exklusive allfälliger Mehrwertsteuer, anderweitiger Steuern, Zöllen, Abgaben sowie allfälliger Versandkosten.

Arina bietet die auf der Website aufgeführten Zahlungsarten an, welche durch Arina jederzeit ergänzt oder geändert werden können. Der Kaufpreis wird mit Abschluss des Vertrages fällig. Rechnungen der Arina sind innert 20 Tagen unter Ausschluss der Verrechnung zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist gerät der Kunde ohne Weiteres in Verzug. Arina behält sich in diesem Fall vor, nebst dem Kaufpreis angemessene Mahngebühren in Rechnung zu stellen. Weiter schuldet der Kunde gegebenenfalls Inkassokosten einschliesslich Gerichts- und Anwaltskosten. Nach Ablauf der Zahlungsfrist ist Arina berechtigt, die Erbringung der Leistungen einzustellen oder den Vertrag fristlos zu kündigen. Weitere gesetzliche Rechte sind explizit vorbehalten.

4 BEIZUG DRITTER

Arina kann zur Erbringung der Leistungen Dritte beiziehen, für deren sorgfältige Auswahl, Instruktion und Überwachung Arina einsteht. Zwischen dem Kunden und Dritten besteht diesfalls kein vertragliches Verhältnis.

5 HAFTUNG UND SCHADLOSHALTUNG

Arina haftet gegenüber dem Kunden unbeschränkt für vorsätzlich oder grobfahrlässig verursachte direkte Schäden sowie für Personen- und Sachschäden. Die Haftung von Arina für indirekte Schäden und fahrlässig verursachte direkte Schäden inklusive Schäden, welche von Hilfspersonen verursacht wurden, ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

Der Kunde ist für die rechts- und vertragskonforme Nutzung der von ihm bezogenen Leistungen verantwortlich. Arina ist für Schäden infolge rechts- oder vertragswidriger Nutzung nicht haftbar und der Kunde haftet für sämtliche Schäden, die Arina daraus entstehen. Der Kunde hat Arina für sämtliche Schäden aus Vertrags- oder Rechtsverletzung, einschliesslich Ansprüchen Dritter sowie allfälliger Prozess- und Anwaltskosten, schadlos zu halten.

Für Leistungsverzögerungen oder -störungen und sämtliche Schäden, die aufgrund von Ereignissen entstehen, welche von Arina nicht zu vertreten sind oder welche die Leistungserbringung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (force majeure), haftet Arina nicht.

6 GEISTIGES EIGENTUM

Sofern nicht anderweitig vereinbart, verbleiben alle Rechte an bestehendem oder bei der Vertragserfüllung entstehendem geistigen Eigentum bezüglich der Leistungen von Arina bei Arina oder den entsprechenden Dritten. Für Software Dritter gelten deren Lizenzbestimmungen.

7 DATENSCHUTZ

Arina beachtet bei der Erbringung ihrer Leistungen die datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Der Kunde ist sich bewusst, dass der Abschluss und die Erfüllung von Verträgen mit Arina zu einer Verarbeitung von personenbezogenen Daten führen kann und der Kunde ist damit einverstanden, dass zu diesem Zweck solche Daten auch an Dritte übermittelt werden können. Weitere Einzelheiten zum Datenschutz können der Datenschutzrichtlinie von Arina entnommen werden.

8 SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Arina hat das Recht, Rechte und Pflichten aus dem Vertrag auf Dritte zu übertragen. Die Übertragung von Rechten und Pflichten aus dem Vertrag durch den Kunden an Dritte bedarf der vorgängigen, schriftlichen Zustimmung von Arina.

Sollte eine Bestimmung in diesen AGB rechtswidrig, ungültig oder anderweitig unwirksam oder nicht durchsetzbar sein, so wird dadurch die Wirksamkeit dieser AGB im Übrigen nicht berührt. Eine solche Bestimmung wird durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, welche dem ursprünglich verfolgten wirtschaftlichen Zweck nahekommt.

Für sämtliche Verträge oder anderweitigen rechtlichen Beziehungen zwischen dem Kunden und Arina gilt materielles Schweizer Recht unter Ausschluss der konfliktrechtlichen Bestimmungen sowie dem UN-Kaufrecht (CISG. Für sämtliche Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit Verträgen oder anderweitigen rechtlichen Beziehungen mit Arina sind ausschliesslich die ordentlichen Gerichte am Sitz von Arina zuständig.) Für den Verkauf an Konsumenten oder Verbraucher im Sinne der anwendbaren Konsumentenschutzgesetzgebung gilt das vorgenannte nur insoweit, als diese Konsumentenschutzgesetzgebung nicht zwingend andere Regelungen vorsieht.

Kursanmeldungen können bis 28 Tage vor dem ersten Kurstag kostenfrei storniert werden. Bei Stornierungen zwischen 27 und 7 Tagen vor dem ersten Kurstag werden 50 % des Kurspreises verrechnet. Bei Nichterscheinen oder einer Stornierung von 6 Tagen oder weniger vor dem ersten Kurstag werden 100 % des Kurspreises verrechnet.

Arina AG resp. die Arina Deutschland GmbH behält sich das Recht vor, bestimmte Kurse zu verschieben oder gegebenenfalls abzusagen (z. B. bei zu wenigen Anmeldungen).